Pirmin Bischof
Ihr Ständerat.

Aktuell

Steuerfreie Familienzulagen: Jetzt sind die Familien dran!

02.02.15, 05:45 | Artikel

Steuerfreie Familienzulagen: Jetzt sind die Familien dran!

Am 8. März stimmen wir über die CVP-Familieninitiative «Familien stärken! Steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen» ab. Wir alle haben es in der Hand, die Familien als Fundament der Gesellschaft zu stärken. Durch die Steuerbefreiung der Familienzulagen werden in der Schweiz eine Million Familien finanziell entlastet.

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Arena Sendung "Das Wirtschaftsbeben - der Euro-Mindestkurs ist aufgehoben"

16.01.15, 01:05 | TV/Radio

Schock für die Schweizer Wirtschaft: Total überraschend hebt die Schweizerische Nationalbank die Euro-Untergrenze auf. Noch vor Kurzem hat sie erklärt, den Mindestkurs mit allen Mitteln zu halten. In der «Arena» diskutiere ich mit Vertretern aus Wirtschaft und Politik über die Folgen dieses Entscheids.


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Die Lösung: Massenauswanderung?

13.11.14, 10:50 | Kolumnen

Ein Märchen? Es gibt sie, die Länder in Europa, die keine Masseneinwanderung, keinen Dichtestress und keine überfüllten Strassen und Züge haben. Noch besser: Sie haben sogar eine konstante jährliche Abwanderung! Estland, Lettland und Litauen sind wunderschöne Reisedestinationen: Estland mit seinen 1200 Seen, die lettische Jugendstilmetropole Riga oder die traditionsreichen Ostseebäder mit den weitläufigen weissen Dünenlandschaften. Eine ständerätliche Delegation besuchte Ende Oktober die drei jungen EU-Staaten, um das Feld für die kommenden, schwierigen Verhandlungen der Schweiz mit der EU vorbereiten zu helfen.

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NEIN zur Ecopop-Initiative

07.11.14, 01:05 | Artikel

Am 30. November 2014 stimmen wir über die sogenannte «Ecopop-Initiative» ab. Sie verlangt eine Verringerung der Zuwanderung um etwa vier Fünftel und gleichzeitig, dass etwa 150 Mio. Franken für Schwangerschaftsverhütung in der Dritten Welt eingesetzt werden. Die Initiative ist wirtschaftlich verheerend, unsozial, umweltpolitisch fragwürdig und geradezu kolonialistisch. Deshalb lehnen nicht nur Bundesrat und Parlament (Nationalrat 190:3, Ständerat 44:1 Stimmen) und praktisch alle Parteien von links bis rechts sondern auch eine seltene Allianz aus Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften, Umweltorganisationen und Entwicklungsorganisationen die Initiative ab.

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Abstimmung Pauschalbesteuerung / Kontra: Das Verbot würde der Schweiz mehr schaden als nützen

21.10.14, 13:25 | Artikel

Die Pauschalbesteuerung ist in unserem Interesse: Sie bringt gegen eine Milliarde Franken Steuereinnahmen und Tausende Arbeitsplätze Soll die Pauschalbesteuerung für Bund, Kantone und Gemeinden verboten werden, wie dies eine Volksinitiative der Alternativen Linken (AL) fordert? Ich empfehle Ihnen am 30. November ein Nein. Das Verbot würde der Schweiz mehr schaden als nützen.

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Solothurner Abstimmungsarena für "Für eine öffentliche Krankenkasse"

03.09.14, 13:45 | TV/Radio

Im Seminarzentrum Obach fand der zweite Teil der Solothurner Abstimmungsarena zur Volksinitiative: "Für eine öffentliche Krankenkasse" statt. Geladen waren unter anderem Dr. Pirmin Bischof (Ständerat CVP), Kurt Fluri (Nationalrat FDP), Roland F. Borer (Nationalrat SVP) und Bea Heim (Nationalrätin SP). Unter der Leitung von Andrea Affolter (SRF) diskutierten die Solothurner über die eidgenössische Abstimmungsvorlage vom 28. September 2014.


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Aktuelle Termine

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    Meine Vorstösse

    Interpellation
    18.3938

    Heiratsstrafe: Der Bund verbreitete jahrelang Fehlinformationen

    Letzte Änderung: 04.10.2018
    Status: Im Rat noch nicht behandelt
    Motion
    18.3425

    Die sprunghafte Mehrbelastung der Kantone, Gemeinden und Spitex-Organisationen beseitigen. Die Kosten für das Pflegematerial anpassen

    Eingereicht am: 29.08.2018
    Status: An die Kommission zur Vorberatung zugewiesen
    Postulat
    18.3376

    Ausländische Firmenübernahmen in der Schweiz. Ist die heutige Schrankenlosigkeit noch haltbar?

    Eingereicht am: 16.05.2018
    Status: Angenommen
    Interpellation
    17.3962

    Besserer Einlegerschutz für Versicherte durch Einführung eines Sanierungsrechts für Versicherer

    Eingereicht am: 22.11.2017
    Status: Erledigt
    Interpellation
    17.3165

    Geldüberweisungen von Migranten aus der Sozialhilfe in die Heimatländer

    Eingereicht am: 10.05.2017
    Status: Erledigt
    Interpellation
    16.4170

    Spareinlagensicherung. Was plant der Bundesrat?

    Eingereicht am: 01.02.2017
    Status: Erledigt
    Motion
    16.3902

    Verbot von Knebelverträgen der Online-Buchungsplattformen gegen die Hotellerie

    Eingereicht am: 16.11.2016
    Status: Angenommen
    Interpellation
    16.3559

    Tarmed. Wie weiter?

    Eingereicht am: 31.08.2016
    Status: Erledigt
    Interpellation
    16.3224

    Sicherung der schweizerischen Hochseeflotte

    Letzte Änderung: 13.04.2018
    Status: Erledigt
    Motion
    16.3044

    Beseitigung der Heiratsstrafe

    Eingereicht am: 20.04.2016
    Status: Angenommen