Pirmin Bischof
Ihr Ständerat.

1. Augustansprache in Meltingen SO

Liebe Meltingerinnen, liebe Meltinger, sehr geehrte Damen und Herren Dass ich hier in Meltingen und damit zum ersten Mal im Schwarzbubenland eine 1. Augustansprache halten darf, erfüllt mich mit grosser Freude, aber auch einer gewissen Wehmut. Meine Mutter Irma Bischof-Stebler, die 1922 in Nunningen geboren worden war, ist am 2. April dieses Jahres verstorben. Mein Grossvater Josef Stebler aus Nunningen betätigte sich als Dorfschullehrer in Zullwil und Nunningen. Zusammen mit meiner Grossmutter Marie Stebler-Hänggi brachte er eine neunköpfige Familie durch die schwierige Kriesenzeit nach dem ersten Weltkrieg. In einer 1. Augustrede im Schwarzbubenland die Wurzeln unseres Landes erkunden, heisst für mich deshalb auch, meine eigenen Wurzeln zu spüren und mich an meine Mutter und meine Grosseltern zu erinnern.

Ist der 1. August am Ende?

Die Rütli-Wiese sei doch nur eine gewöhnliche Wiese mit Kuhfladen, liess kürzlich ein schweizerischer Parteipräsident verlauten. Andere fordern die Abschaffung des 1. August, weil dieser Ausdruck eines überlebten Nationalismus und im Zeitalter der Globalisierung nicht mehr zeitgemäss sei. Wieder andere wollen den 1. August durch ein anderes Datum, z.B. den 12. September (als Erinnerung an die Bundesverfassung von 1848) ersetzen.

Seit einiger Zeit bin ich als Rechtsanwalt auch in Deutschland und den Benelux-Staaten tätig und berate dortige Unternehmen als Partner des schweizerischen Wirtschaftsministeriums, des seco, über Firmengründungen in der Schweiz. Es sind drei Argumente, die gerade in unserer globalisierten Welt für unser Land im Ausland immer wieder ins Feld geführt werden. Es sind drei Eigenschaften von uns Schweizerinnen und Schweizern. Diese drei Eigenschaften sind die Edelsteine, zu denen jede Generation von uns wieder Sorge tragen muss:


1. Der Fleiss

Der deutsche Unternehmer Hans Peter Stihl, der weltgrösste Kettensägenhersteller, sagte mir kürzlich, dass er nach Überprüfung mehrerer Länder sein neues Produktionswerk in der Schweiz aufbauen werde, obwohl hier die Lohnkosten 30 % höher seien als etwa in Deutschland. Wenn er nämlich die geringeren Krankheitsabwesenheiten, die geringere Zahl von Streik- und Feiertagen und die tieferen schweizerischen Steuer- und Sozialversicherungskosten mit einrechne, seien die Lohnstückkosten in der Schweiz nicht etwa höher sondern ganze 30 % tiefer als in Deutschland. Der Fleiss und die gute Ausbildung der Schweizer Arbeitnehmerinnen/des Schweizer Arbeitnehmers sind also ein Hauptargument, hier zu produzieren.

Um diesen Standortvorteil, diesen Edelstein, zu bewahren, bedeutet dies für uns zweierlei:

  • Zum einen müssen wir als Eltern, Lehrpersonen und Staatsbürger alles daran setzen, dass unsere Kinder scheinbar veraltete Eigenschaften, wie Fleiss, Durchhaltevermögen und Anstand wieder lernen und sich ein Leben lang daran orientieren. Auch von Zuwanderern, die für das Wachstum und die geistige Beweglichkeit unseres Landes lebenswichtig sind, dürfen wir die Einhaltung dieser Regeln unserer christlichen, liberalen und humanistischen Weltordnung fordern und sie auch mit einer gewissen Strenge durchsetzen.
  • Andererseits müssen wir gerade als Schweizerinnen und Schweizer immer wieder dafür sorgen, dass unser Fleiss und unsere Effizient nicht in Kleinlichkeit, Pingeligkeit und Perfektionismus ausarten. Eine Strasse dient dazu, den Verkehr zu zwischen zwei Punkten zu ermöglichen. Goldene Randsteine sind dazu keine nötig.


2. Die Unkompliziertheit

"Das schlimmste ist, dass wir nicht planen können", sagte mir kürzlich ein Unternehmerehepaar in Hamburg, das an einer Umsiedlung in die Schweiz arbeitet. Eine Investition in Deutschland ist unberechenbar. "Ein Heer von Beamten behandelt uns nicht wie Kunden, sondern wie Untertanen." In der Schweiz sei dies merklich anders.

Tatsächlich ist die Verwaltung in der Schweiz und speziell im Kanton Solothurn, wesentlich schlanker und kundenorientierter als in Deutschland

  • Die Stadt Köln alleine hat gleich viele Steuer- und Finanzbeamte wie die ganze Schweiz einschliesslich alle Kantone und Gemeinden
  • Oder, innerhalb der Schweiz verglichen: Der Kanton Basel-Stadt hat mehr als dreimal so viele Kantonsangestellte wie der Kanton Solothurn, obwohl Solothurn 1/5 mehr Einwohner hat als Basel-Stadt
  • Oder zeitlich betrachtet: In Deutschland weiss ein Steuerpflichtiger immer erst im Nachhinein, wie hoch die Steuern für einen Fabrikbau oder eine Investition ausfallen. Dies bringt hohe Bilanzunsicherheit. In der Schweiz sind dagegen Vorabauskünfte (sogenannte „Tax-Rulings“) des Steueramtes erhältlich. Diese machen die Steuerkosten künftiger Investitionen zum Voraus berechenbar und verbindlich
  • Die Schweiz hat auch nie die lebenslängliche Verbeamtung ohne Kündbarkeit gekannt, wie dies Deutschland und andere europäische Länder heute noch kennen. Dadurch sind schweizerische öffentliche Angestellte auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene im Durchschnitt wesentlich pragmatischer, unkomplizierter und kundenfreundlicher als ihre deutschen Kolleginnen und Kollegen
  • Gerade die Solothurnerin und der Solothurner haben einen unkomplizierten und pragmatischen Nationalcharakter: Als Anwalt und als Bauer, als Baubehörde und als Bänker, suchen wir immer die einfachste Lösung des Problems und nicht fünf Gründe dafür, warum es keine Lösung gibt.

 

Gerade nach unzähligen Gesprächen im Ausland habe ich gemerkt, wie wichtig es ist, dass wir auch diesen Edelstein, eben die Unkompliziertheit, bewahren und pflegen.


3. Die Solidarität

Von meiner Mutter und meiner Grossmutter habe ich gelernt, während der Fastenzeit ein Teil meines Taschengeldes abzuzweigen, ins sogenannte "Opfer-Säcklein" zu füllen und dieses am Palmsonntag zur Kirche zu bringen, wo es für Menschen bestimmt war, denen es schlechter geht als uns. Teilen als Ausdruck des menschlichen Mitgefühls und der mitmenschlichen Solidarität, nicht teilen im Sinne von entzweien von Menschen, um sie gefügig zu machen, wie dies der machiavelllistische römische Grundsatz "divide et impera“ (teile und herrsche) suggeriert.

  • Das grösste schweizerische Sozialwerk ist die AHV, die den älteren Menschen einen sorglosen Lebensabend gewährleisten soll. Die AHV zu erhalten ist eine der grössten Herausforderungen für unsere Generation (vgl. die eben beschlossene fünfte IV-Revision, die die AHV absichert)
  • Aber auch die Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerschaft hat in der Schweiz einen anderen Klang als in den meisten europäischen Ländern: Das sogenannte Friedensabkommen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden sichert seit dem zweiten Weltkrieg den friedlichen Ausgleich zwischen den beiden Interessengruppen ohne grosse Streiks oder soziale Unrast. Auch dieses Abkommen muss immer neu erstritten werden. Unanständige Lohnexzesse, wie wir sie etwa auf Schweizer Manageretagen im Sinne eines Selbstbedienungsladens erleben, aber auch das sich schneller drehende Firmen-Kauf-Monopoly, sind geeignet, diesen sozialen Frieden zu gefährden. Das dürfen wir gerade als liberal denkende Menschen nicht zulassen
  • Auch die Solidarität in Form von Chancengleichheit im Bildungswesen hat die Schweiz in vorbildlichem Masse durchgesetzt. Während meiner Studien- und Forschungszeit in den USA habe ich es erlebt, was es bedeutet, wenn ein grosser Teil der Bevölkerung aus finanziellen Gründen ihren Kindern keine genügende Primar- und Berufsschulbildung mitgeben kann, weil die guten Schulen derart teuer sind. Die Schweiz kennt seit dem 19. Jahrhundert den unentgeltliche obligatorischen Primarschulunterricht und ein dualistisches Berufsbildungsmodell auf hohem Niveau. Aber auch die Qualität unseres Schulsystems ist nicht gottgegeben, sie muss täglich neu errungen und erstritten werden. Aktuelle Probleme, wie Ausländerintegration oder Jugendgewalt lassen grüssen
  • Ich weiss nicht ob die Legende stimmt, wonach die Schwarzbuben ihren Namen als Schmuggler erhalten haben, die sich ihre Gesichter und Hände mit Russ geschwärzt haben, um beim nächtlichen Grenzübertritt von den Zöllnern nicht gesehen zu werden. Jedenfalls wissen die Schwarzbuben wegen ihrer Grenznähe am besten, dass die Welt an den Schweizer Grenzen nicht endet. Es ist kein Widerspruch zu unserer Unabhängigkeit und Neutralität, wenn wir –durchaus in Eigenständigkeit - mit einer Europäischen Union zusammen arbeiten, die es als gewaltige Leistung vollbracht hat, seit nunmehr über 60 Jahren auf unserem Kontinent den Frieden zu bewahren. Und es ist eben auch aus Ausdruck unserer urschweizerischen Solidarität, als eines der reichsten Länder unsere Verantwortung für die ärmsten Ländern und Menschen dieser Welt mit zu tragen. Das Fastenopfer hat nicht ausgedient!

 

Unter dem Strich steht fest: Wir dürfen stolz sein auf den 1. August und unser Land. Wir dürfen am 1. August wieder einmal darüber nachdenken, wie wir unsere Edelsteine, den Fleiss, die Unkompliziertheit und die Solidarität, für die nächsten Generationen bewahren können.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und mir einen etwas nachdenklichen, vor allem aber einen fröhlichen 1. August!

zurück

Aktuelle Termine

  • Keine zukünftigen Veranstaltungen vorhanden.
  • Auf Facebook

    Meine Vorstösse

    Interpellation
    20.3763

    Welche Gewinne der Nationalbank sind eigentlich "verfügbar?"

    Letzte Änderung: 24.06.2020
    Status: Im Rat noch nicht behandelt
    Interpellation
    19.4641

    Bankenregelwerk "Basel III final" in schwerem Gelände oder: Die Giraffe und die Maus

    Eingereicht am: 12.02.2020
    Status: Im Rat noch nicht behandelt
    Motion
    19.3946

    Neubehandlung der Volksinitiative "für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe" im Parlament

    Eingereicht am: 28.08.2019
    Status: Erledigt
    Interpellation
    19.3945

    OECD-Plan wird konkret. Droht der Schweiz ein Steuerkollaps?

    Eingereicht am: 21.08.2019
    Status: Erledigt
    Interpellation
    19.3407

    Erwerbsarbeit über das Rentenalter hinaus attraktiv machen

    Eingereicht am: 15.05.2019
    Status: Erledigt
    Interpellation
    18.3938

    Heiratsstrafe. Der Bund verbreitete jahrelang Fehlinformationen

    Eingereicht am: 21.11.2018
    Status: Erledigt
    Motion
    18.3425

    Die sprunghafte Mehrbelastung der Kantone, Gemeinden und Spitex-Organisationen beseitigen. Die Kosten für das Pflegematerial anpassen

    Eingereicht am: 29.08.2018
    Status: Erledigt
    Postulat
    18.3376

    Ausländische Firmenübernahmen in der Schweiz. Ist die heutige Schrankenlosigkeit noch haltbar?

    Eingereicht am: 16.05.2018
    Status: Angenommen
    Interpellation
    17.3962

    Besserer Einlegerschutz für Versicherte durch Einführung eines Sanierungsrechts für Versicherer

    Eingereicht am: 22.11.2017
    Status: Erledigt
    Interpellation
    17.3165

    Geldüberweisungen von Migranten aus der Sozialhilfe in die Heimatländer

    Eingereicht am: 10.05.2017
    Status: Erledigt