Pirmin Bischof
Ihr Ständerat.

"Alles andere wäre eine saftige Überraschung" Wochenkommentar zu den Ständeratswahlen im Kanton Solothurn von Theo Eckert

Da die Ständeräte nicht zuletzt für den Kanton stehen, ist es zentral, möglichst gewichtige Deputierte zu wählen. Der Wochenkommentar zu den Ständeratswahlen im Kanton Solothurn. von Theodor Eckert

Rein mathematisch betrachtet stehen die Chancen besser, im Kanton Solothurn Ständerat zu werden als Nationalrat. Vier wollen, zwei dürfen ins Stöckli. Wer stramm rechtsbürgerlich denkt, müsste Meister/Wobmann in die Urne legen. Wer ausschliesslich an die politische Mitte glaubt, würde lediglich auf den CVP-Mann Bischof setzen und Linksorientierte auf den SP-Vertreter Zanetti. Soweit die Theorie, die der Praxis allerdings nicht standhält. Weshalb?

Schauen wir etwas zurück, das ist oft hilfreich. 2010 hat sich Roberto Zanetti bei der Ersatzwahl für den verstorbenen Ernst Leuenberger durchgesetzt. Im zweiten Wahlgang distanzierte er den heutigen Regierungsrat Roland Fürst und den damaligen SVP-Kantonalpräsidenten Heinz Müller überaus deutlich. 2011 gelang ihm die Wiederwahl auf Anhieb. Im zweiten Wahlgang schaffte es damals auch Pirmin Bischof. Auch ihm gelang es dabei, seinen härtesten Widersacher, Kurt Fluri, klar auf Distanz zu halten.

Die Bisherigen nimmt man wahr

In der zurückliegenden Legislatur haben somit zwei wahlkampferprobte, von den Wählerinnen und Wählern alles andere als mit Zufallsresultaten nach Bern delegierte Politiker unseren Kanton Solothurn vertreten. Und als Standesvertreter haben sie ihre Sache gut gemacht. Sie haben harmoniert, wo es für Solothurn wichtig war, sie haben sich aktiv am Geschehen beteiligt, man hat sie im Rat wahrgenommen.

Zanetti war unter anderem Präsident der Wirtschaftskommission und sass in der Finanzkommission. Bischof nahm zum Beispiel Einsitz in der Aussenpolitischen Kommission und der Kommission für Rechtsfragen. Beide sind auf ihre ganz eigene Art kommunikativ, und was nicht zu unterschätzen ist, sie sind keine blinden Parteigänger, also nicht ideologisch getrieben und dadurch fähig, Brücken für politische Lösungen zu bauen oder zumindest solche zu überschreiten.

Werden Ständeräte abgewählt? Es kommt vor, wenn auch weit weniger häufig, als dies bei Nationalräten der Fall ist. In der Regel sind negative Vorkommnisse ausschlaggebend. Prominenteste Namen, die aus dem Ständerat verschwunden sind, waren in jüngerer Vergangenheit Bruno Frick (CVP) nach 20 Jahren und Adrian Amstutz (SVP) nach lediglich einem halben Jahr. Weder bei Pirmin Bischof (56) noch bei Roberto Zanetti (60) gibt es Gründe, sie nicht für weitere vier Jahre nach Bern zu schicken. Eine Abwahl sollte demnach kein Thema sein.

Die Herausforderer

Und was ist dann mit Marianne Meister und Walter Wobmann? Die FDP-Frau führt einen überaus engagierten Wahlkampf. Dabei ist es ihr bestimmt gelungen, den Bekanntheitsgrad wesentlich zu erhöhen und gleichzeitig viele Sympathien zu gewinnen. Kommt hinzu, dass sie sich als Gemeindepräsidentin und Kantonsrätin ihre Sporen abverdient hat. Doch nun beabsichtigt sie, kurzerhand von der kantonalen Ebene gleich in die «chambre de réflexion» durchzumarschieren. Ein (toll-)kühner Plan. Selbst wenn noch andere Überlegungen dabei eine Rolle spielen sollten.

In zwei Wochen geht es jedoch ausschliesslich um die Ständeratskandidatin Meister. Das jüngste Podium mit den vier Anwärtern vom vergangenen Donnerstag in der Kulturfabrik Kofmehl hat es erneut deutlich gemacht: Im spielerischen Umgang mit Politthemen muss sie sich vor den drei Eidgenossen nicht verstecken, geht es jedoch substanziell zur Sache, sprich in die Tiefe und die Breite, bewegt sich die 53-Jährige auf dünnerem Eis und verliert an Eigenständigkeit. Dann orientiert sie sich gerne am Allgemeinwissen.

Kein Problem mit Authentizität hat Walter Wobmann (57). Er sagt jederzeit gerade heraus, was er denkt, und er glaubt, was er sagt. Damit ist er ein verlässlicher Wert und berechenbar. Da seine Positionen nicht in jedem Fall mehrheitsfähig sind, eckt er oft an – nicht bloss medial. Solche Politiker sind im Nationalrat gut aufgehoben. Dort sind sie Teil ihrer Fraktion und können ihren Idealen nachleben. Im Gegensatz dazu verschwinden dogmatisch geprägte Politiker im Ständerat in der Bedeutungslosigkeit, besonders, wenn es ihnen nicht gelingt, über ihren eigenen Schatten zu springen.

Irgendwann zieht es viele Nationalräte in den Ständerat. Die kleine Kammer lässt dem Einzelnen grösseren Spielraum, und durch die Einsitznahme in mehreren Kommissionen wird die politische Arbeit interessanter. Da die Ständeräte nicht zuletzt für den Kanton stehen, ist es zentral, möglichst gewichtige Deputierte zu wählen.

Die Prognose: Die beiden Bisherigen, Pirmin Bischof und Roberto Zanetti, dürften ihre Wiederwahl schaffen. Für Marianne Meister erscheint der Ständeratssitz derzeit eine Nummer zu gross zu sein. Im Nationalrat könnte sie, weniger exponiert, Erfahrungen auf nationaler Ebene sammeln. Dazu ist es allerdings nötig, dass ihr der Ständeratswahlkampf genügend Schwung verleiht. Walter Wobmann wird von diesem Schwung profitieren. Nicht für den Sprung ins Stöckli. Das wäre nicht sein Biotop. Aber um seinen Nationalratssitz muss er sich kaum Sorgen machen.

 

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