Wenn es im Kanton Solothurn derzeit einen Politstar gibt, dann heisst er Pirmin Bischof: Vor vier Jahren glanzvoll gewählt, ist er dauerpräsent in den Medien und wird immer wieder als Bundesratskandidat gehandelt. Ob es dazu je kommen wird, hängt von ganz vielen Faktoren ab. Aber Tatsache ist, dass Bischof als Gruppenchef die grösste Fraktion in der kleinen Kammer leitet und in seiner Partei, der CVP, eine führende Rolle spielt. Insbesondere in Fragen des Wirtschaftsrechts gilt er als ausgewiesener Kenner. Gerade in den Diskussionen um die Bankenregulierung redet er kompetent mit und kann englische Fachpublikationen nicht nur lesen, sondern auch verstehen. Im Ständerat sitzt er zudem in drei wichtigen Kommissionen.
Seine Wendigkeit ist seine schwache Flanke
Bischof ist eloquent und wendig. Letzteres ist seine schwache Flanke. Er kann im Verwaltungsrat des Kernkraftwerkes Gösgen sitzen und nach Fukushima trotzdem flink auf die Energiewende setzen. Ihm wird die Eigenschaft nachgesagt, immer mit dem Rückenwind der Mehrheiten zu segeln. Aber damit ist er nicht allein in einer Partei, die sich ausdrücklich selbst dafür lobt, praktisch immer zur Mehrheit zu gehören.
Als Redner und Debattierer neigt Bischof zum Dozieren, aber er spricht rhetorisch brillant und kann auch komplexe Themen auf eine verständliche Ebene herunterbrechen, ohne simpel zu werden. Kurz: Er gehört zweifellos zur kleinen Gruppe der national bekannten und wichtigen Politiker.
Eine undogmatische «ehrliche Haut»
Ein begnadeter Redner ist auch Bischofs Ständeratskollege Roberto Zanetti. Er ist ein Meister der einprägsamen Bilder und spricht als einer der wenigen in seiner Partei tatsächlich die Sprache der einfachen Leute. Als Politiker hat er genug Rollendistanz, um sich selbst und den ganzen Betrieb nicht tierisch ernst zu nehmen. Das war nicht immer so. Seine Abwahl als Regierungsrat 2005 im Zusammenhang mit der Pro-Facile-Affäre hat Spuren hinterlassen. Seither politisiert er im Hintergrund und dosiert seine Medienauftritte zurückhaltend.
Das ist auch hilfreich, wenn Zanetti seine Stärken ausspielt. Er steht niemandem vor der Sonne, wenn er Allianzen schmiedet. Zanettis Stärken sind sein undogmatischer Pragmatismus und seine Fähigkeit, zu fast allen Leuten einen Draht zu finden. Er wird im Parlament als «ehrliche Haut» und verlässlicher Verhandlungspartner geschätzt. Als Präsident der wichtigen Kommission für Wirtschaft und Abgaben politisiert er in zentralen Themen an vorderster Front. Aber das ganz ohne Aufheben.
Erstmals ist in diesen Tagen dank der neuerdings elektronischen Abstimmungen auch eine politische Einordnung der Ständeräte erschienen. Gemäss dem Rating der «Neuen Zürcher Zeitung» politisiert Pirmin Bischof auf der Links-Rechts-Skala bei +1,5 Punkten, während Roberto Zanetti auf –2,9 kommt. Zum Vergleich: SP-Präsident Christian Levrat liegt bei –3,7 und die St. Galler Freisinnige Karin Keller-Suter bei +3,2. Die Zahlen sind wegen der schmaleren Datenbasis nicht mit den Werten aus dem Nationalrat vergleichbar. In der Tendenz zeigen sie aber, dass der Ständerat deutlich weniger polarisiert ist.
* Der Autor ist langjähriger Beobachter der Bundespolitik und hat sich als freier Journalist während zweier Sessionstage in der Wandelhalle umgehört.