Pirmin Bischof
Ihr Ständerat.

Artikel im CVPpersönlich Nr. 4/2018 "Die Schweizer Zuverlässigkeit steht auf dem Spiel: NEIN zur «Selbstbestimmungsinitiative»"

Der Solothurner Exportindustrie geht es gut. Die drei wichtigsten Branchen haben im laufenden Jahr deutlich zugelegt. Die Exporte von Uhren und Präzisionswerkzeugen stiegen um 12,8 Prozent, jene der Metallindustrie um 9,3 Prozent und diejenigen von Maschinen und Elektronik sogar um 13,5 Prozent.

Der Solothurner Exportindustrie geht es gut. Die drei wichtigsten Branchen haben im laufenden Jahr deutlich zugelegt. Die Exporte von Uhren und Präzisionswerkzeugen stiegen um 12,8 Prozent, jene der Metallindustrie um 9,3 Prozent und diejenigen von
Maschinen und Elektronik sogar um 13,5 Prozent. Nur: All diese Erfolge und die Tausenden von Arbeitsplätzen sind nicht gottgegeben. Unsere Eltern und Grosseltern haben viel aufgebaut. Doch wir müssen unseren Wohlstand täglich neu erarbeiten und
verteidigen. Die Initiative macht genau das Gegenteil. Sie setzt den Schweizer Ruf von Verlässlichkeit und Rechtssicherheit ohne Not aufs Spiel. Der absolute Vorrang der Verfassung stellt die heutige Rechtsordnung auf den Kopf und alle internationalen
Verträge in Frage. Heute sichern aber über 600 solche Abkommen unsere Exporttätigkeit. Die Initiative sendet das fatale Signal aus: Vielleicht halten wir die Verträge ein, vielleicht nicht. Wir würden zu einem unzuverlässigen Vertragspartner. Damit schiesst die Initiative unserer Wirtschaft regelrecht ins Knie. Bundesrat und Parlament lehnen deshalb die Initiative klar ab. Ich empfehle Ihnen am 25. November 2018 ein NEIN zur Selbstbestimmungs-Initiative.

Pirmin Bischof, Ständerat, Solothurn

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